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Ein Referendum ist ein Instrument. Die Verbindliche Bürgerentscheidung ist ein System, in dem der Bürger die entscheidende Rolle hat.
Warum dieser Name?
Ein verbindliches Bürgerreferendum ist keine einmalige emotionale Abstimmung, sondern ein strukturiertes System, in dem die Bürger selbst die entscheidende Stimme über wichtige Fragen haben – mit klaren Regeln, guter Information und einem selbstregulierenden Mechanismus. Das Wort „Referendum“ weckt bei vielen Menschen jedoch Assoziationen mit niedriger Beteiligung, Polarisierung, komplizierten Fragestellungen oder „das funktioniert nicht“. Deshalb nennen wir unser System die Verbindliche Bürgerentscheidung (Bindende Burgerbeslissing; vollständig: die Demokratie der Verbindlichen Bürgerentscheidung), die Demokratie, in der der Bürger selbst entscheidet. Das klingt kraftvoller und betont, was die Menschen hören wollen: dass sie selbst entscheiden. Unsere Slogans lauten „Der Bürger entscheidet – nicht die Koalition“, „Deine Entscheidung zählt“ und „Die Macht zurück zum Bürger“.
Der Unterschied in Kürze
Ein klassisches Referendum
- Meist eine einmalige Ja/Nein-Abstimmung über einen konkreten Vorschlag.
- Oft von der Politik angestoßen (oder über eine hohe Unterschriftenhürde).
- Das Ergebnis ist bindend oder beratend, bleibt aber ein einzelnes Ereignis.
- Menschen verbinden es oft mit niedriger Beteiligung, Polarisierung, komplexen Fragestellungen oder „das funktioniert nicht“.
- Beispiele: das Ukraine-Referendum (2016) oder die Volksabstimmungen in der Schweiz (die übrigens gut funktionieren, aber das ist ein anderes System).
Die Verbindliche Bürgerentscheidung (unser Modell)
- Der Bürger trifft die Entscheidungen selbst, strukturell und regelmäßig, nicht nur ausnahmsweise.
- Es ist keine einmalige Ja/Nein-Abstimmung, sondern ein System, in dem die Bürger fortlaufend oder zu mehreren Zeitpunkten angeben können, was sie wollen.
- Mehr Gewicht auf dem Entscheiden, statt nur „über einen Vorschlag der Politik abzustimmen“.
- Das System ersetzt die parlamentarische Entscheidungsfindung weitgehend oder beschränkt sie stark, mit digitalen Möglichkeiten, offener Information und einem selbstregulierenden Charakter. Der Schwerpunkt liegt auf „der Bürger entscheidet“ statt auf „wir halten ein Referendum ab“.
Kurz gesagt: Ein klassisches Referendum ist eine einzelne Abstimmung: Die Politik legt einen Vorschlag vor und die Bürger dürfen Ja oder Nein sagen. Bei der Verbindlichen Bürgerentscheidung liegen die Initiative und die Entscheidungsmacht beim Bürger. Sie ist keine einmalige Korrektur der Politik, sondern die normale Art, wie Entscheidungen zustande kommen.
Vergleich mit anderen demokratischen Systemen
1. Parlamentarische Demokratie (das heutige niederländische System)
- Die Bürger wählen einmal alle vier Jahre Volksvertreter.
- Diese Volksvertreter bilden danach Koalitionen und treffen die Entscheidungen selbst.
- Kompromisse sind unvermeidlich; die ursprünglichen Standpunkte der Parteien verschwinden oft.
- Zwischen den Wahlen haben die Bürger wenig direkten Einfluss.
Unterschied: Bei der Verbindlichen Bürgerentscheidung entscheiden die Bürger strukturell selbst, statt die Macht an gewählte Politiker und Koalitionen abzugeben.
2. Klassisches Referendum
- Einzelne Ja/Nein-Abstimmung über einen konkreten Vorschlag.
- Meist von der Politik angestoßen oder über eine hohe Unterschriftenhürde.
- Bleibt eine Ausnahme von der normalen Entscheidungsfindung.
Unterschied: Ein Referendum ist ein Instrument innerhalb eines anderen Systems. Die Verbindliche Bürgerentscheidung ist das System selbst: Die Bürger entscheiden fortlaufend und strukturell, nicht nur ausnahmsweise.
3. Schweizer Modell (direkte Demokratie)
- Über Initiativen und Volksabstimmungen können die Bürger Vorschläge einbringen oder stoppen.
- Verbindliche Volksabstimmungen gibt es seit mehr als 150 Jahren, und sie funktionieren relativ gut.
- Das Parlament bleibt bestehen und trifft weiterhin viele Entscheidungen; Volksabstimmungen sind eine Ergänzung.
Unterschied: Das Schweizer Modell ist eine Mischform, entstanden aus begrenzten Kommunikationsmöglichkeiten. Die Verbindliche Bürgerentscheidung geht weiter: Der Bürger soll der primäre und strukturelle Entscheider werden, nicht nur ein Korrekturmechanismus neben dem Parlament. In der Verbindlichen Bürgerentscheidung stimmt jeder über alles ab, ohne Volksvertretung.
4. Präsidentielles System (zum Beispiel die Vereinigten Staaten)
Ein direkt gewählter Präsident hat viel Exekutivmacht, neben einem gewählten Parlament. Die Bürger wählen vor allem Personen. Unterschied: Die Macht bleibt bei gewählten Politikern. Bei der Verbindlichen Bürgerentscheidung liegt die entscheidende Stimme über den Inhalt der Politik bei den Bürgern selbst.
Der Kern des Unterschieds
Die meisten bestehenden Systeme geben den Bürgern einen einmaligen oder indirekten Einfluss. Die Verbindliche Bürgerentscheidung macht den Bürger zum strukturellen Entscheider.
- Das Parlament wird abgeschafft.
- Die Bürger treffen die Entscheidungen über die Verbindliche Bürgerentscheidung.
- Die Ausführung und die laufende Verwaltung übernehmen Spezialisten im Dienst der Bevölkerung.
- Diese Spezialisten können eingestellt und entlassen werden (durch die Bevölkerung oder in einem vereinbarten Verfahren).
Unser System ist also nicht „Parlament plus Referenden“, sondern eine Kombination aus direkter Entscheidung durch die Bürger und Ausführung durch absetzbare Spezialisten.





