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1. Das scheiternde System
Die parlamentarische Demokratie mit politischen Parteien und Volksvertretern.
2. Die gescheiterte Repräsentation des Systems
Es sollte eine Konsensdemokratie sein, in der die politischen Institutionen auf einen breiten Konsens zwischen den politischen Akteuren ausgerichtet sind. Doch das Wahlsystem – einmal alle vier Jahre eine Partei(programm) wählen, das von einem Volksvertreter vertreten wird – ist nicht mehr auf die individualistischen Präferenzen der Wahlberechtigten abgestimmt. Diese Präferenzen verlaufen quer durch die Parteien und Wahlprogramme, sodass die tatsächlichen individuellen Präferenzen der wahlberechtigten Wähler nicht mehr wahrnehmbar (und quantifizierbar) sind. Dadurch wird dem Willen der Bevölkerung nicht mehr Rechnung getragen.
3. Die einzige saubere Lösung
Das kontinuierliche System verbindlicher Bürgerreferenden, in dem die individuellen Präferenzen der wahlberechtigten Wähler sehr wohl festgestellt und quantifiziert werden können, sodass dem Willen der Bevölkerung auf demokratisch gewichtete Weise Rechnung getragen wird.
Dabei wäre es ratsam, gleichzeitig einen humanistisch-ethischen Bund einzuführen, der die (Mindest-)Position der Schwächeren in der Gesellschaft gewährleistet.
Die inhaltliche Ausgestaltung des neuen Systems
Das neue System ist selbstlernend und selbstregulierend: Falsche Entscheidungen werden korrigiert. Es reicht von der Abgabe einer differenzierten Meinung über eine Mini-Umfrage, bei der Standpunkte und Informationen bereitgestellt werden, bis zur statistischen Verarbeitung und Deutung der Ergebnisse, die zu konkreten politischen Handlungsanweisungen führt.
Die Erneuerung der Verwaltung und der Regierungsführung
Beamte und Vertragsverwalter sind verpflichtet, offen und transparent zu arbeiten. Stellt ein einzelner Mitarbeiter ein Problem oder einen Widerspruch fest, muss dies dokumentiert und festgehalten werden.
Beamte und Vertragsverwalter sind persönlich verantwortlich und können bei schlechter Leistung entlassen oder sogar gerichtlich verfolgt werden.
Die neue Zeit mit den neuen Herausforderungen
Kurz gefasst
- Unser demokratisches System ist nachweislich zu einer Scheindemokratie verkommen.
- Unser parlamentarisches System ist ein Relikt aus der Zeit der Versäulung und funktionierte ordnungsgemäß, solange sich die Menschen selbst nach Inhalt und Richtung der weltanschaulichen Programme in allen möglichen Bereichen einordneten.
- Ein Katholik kaufte also in einem katholischen Geschäft ein, ging in einen katholischen Sportverein und in eine katholische Schule und wählte grundsätzlich eine katholische Partei.
- Wandte sich jemand aus irgendeinem Grund davon ab, wechselte er zu einer anderen Partei und übernahm dort das gesamte Paket (auch notgedrungen).
- Durch gesellschaftliche Entwicklungen hat sich die Bevölkerung bei ihren Entscheidungen individualisiert.
- Die politischen Parteien haben auf diese Entwicklung jedoch nicht reagiert.
- Schlussfolgerung: Die Welt veralteter, versäulter Pakete von Auffassungen und Meinungen (unsere parlamentarische Demokratie) prallt mit der Welt individualistischer Auffassungen und Meinungen zusammen und lässt sich nicht mit ihr vereinen. Die Mehrheit reagiert individualistisch, und dem muss mit einem neuen demokratischen System Rechnung getragen werden: einem völlig neuen System verbindlicher Referenden.





