Die Entstehung der Demokratie in den Niederlanden

Bei einer direkten Demokratie entscheidet das Volk direkt über staatliche Angelegenheiten. Ein Beispiel für eine direkte Demokratie ist die Schweizer Demokratie, in der Bürger die Pflicht haben, durch verbindliche Referenden über staatliche Angelegenheiten abzustimmen. Auf Grundlage dieser Referenden wird der Großteil der Gesetzgebung entworfen, verabschiedet und umgesetzt. Diese Form der direkten Demokratie ähnelt am meisten der ursprünglichen Demokratie, wie wir sie von den alten Griechen kennen. Außerhalb der Schweiz kommt direkte Demokratie in Europa in der Praxis jedoch kaum vor.

3. Indirekte Demokratie

Eine indirekte oder ‚repräsentative‘ Demokratie ist die häufigste Form der Demokratie. Dabei werden die Volksvertreter und/oder Verwalter von den Bürgern gewählt. Die Gewählten erhalten dadurch das (befristete) Mandat, die Stimme des Volkes zu vertreten.

4. Parlamentarische Demokratie

Eine Variante der indirekten Demokratie ist die parlamentarische Demokratie. In einem parlamentarischen System wählt die Bevölkerung das Parlament, nicht aber die Regierung. Es besteht ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen Parlament und Regierung: Nur gemeinsam bilden sie die gesetzgebende Gewalt. In den meisten Fällen legt die Regierung Gesetzentwürfe vor, die jedoch von einer Mehrheit des Parlaments gebilligt werden müssen.

5. Präsidentielles System

Die Alternative zu einem parlamentarischen System ist ein präsidentielles System. Die Vereinigten Staaten sind ein klassisches Beispiel für eine solche präsidentielle Demokratie. In einer präsidentiellen Demokratie wird der Präsident durch direkte Wahlen gewählt. Das Kabinett des gewählten Präsidenten mit seinen bzw. ihren Ministern muss dem Parlament keine Rechenschaft ablegen.

Der Begriff ‚direkte‘ Wahlen kann zu Verwirrung führen. Ein direkt gewähltes Parlament oder ein direkt gewählter Präsident ist nämlich kein Merkmal einer direkten Demokratie, sondern gerade einer indirekten Demokratie. Da Entscheidungen über staatliche Angelegenheiten von den gewählten Volksvertretern und nicht von den Bürgern selbst getroffen werden, fällt ein direkt gewähltes Parlament oder ein direkt gewählter Präsident ebenfalls unter den Begriff ‚indirekte Demokratie‘.

Die Niederlande sind derzeit eine indirekte Demokratie. Der Begriff Demokratie kommt in der niederländischen Verfassung jedoch nicht vor. Erst in Artikel 50 der niederländischen Verfassung wird von Volksvertretung gesprochen. Artikel 50 lautet: ‚Die Generalstaaten vertreten das gesamte niederländische Volk.‘ Dieser Artikel bildet die verfassungsrechtliche Grundlage für die repräsentative Demokratie der Niederlande.

In den Niederlanden wird das Volk durch die Zweite Kammer und die Erste Kammer vertreten. Das Kabinett kann keine Gesetze erlassen, ohne dass diese von beiden Kammern gebilligt werden. Das macht die Niederlande zu einer parlamentarischen Demokratie. Außerdem ist das niederländische parlamentarische System dualistisch. Das bedeutet, dass sich die Generalstaaten (Zweite und Erste Kammer) unabhängig von der Regierung positionieren: Minister sind keine Mitglieder der Generalstaaten. Im Vereinigten Königreich sind Minister das beispielsweise schon. In einem solchen Fall spricht man von ‚Monismus‘.

Beratendes Referendum

Zwischen 2015 und 2018 war es in den Niederlanden möglich, ein beratendes Referendum über verabschiedete Gesetze zu beantragen. Reichten mindestens 300.000 Wahlberechtigte einen solchen Antrag ein, wurde ein solches Referendum ausgeschrieben. Das Kabinett war nicht verpflichtet, das Ergebnis des Referendums zu befolgen, sollte es aber bei seiner Entscheidung berücksichtigen. Auf diese Weise erhielt die indirekte Demokratie einen direkteren Anstrich. Das Kabinett Rutte III beschloss jedoch, das Gesetz über das beratende Referendum zurückzuziehen, da es der Ansicht war, dass das beratende Referendum den Erwartungen nicht entsprochen hatte.