„Wählen Sie?
Fühlen Sie sich gehört? / Erreichen Sie etwas?
„Nein?“
Verständlich. Sie wählen eine Person, die Sie nicht kennt, und Sie kennen diese Person auch nicht wirklich. Nachdem Sie für diese Person gestimmt haben, kann dieser Volksvertreter alles tun, was er selbst will…
Von der Aufgabe bestimmter Standpunkte und deren Verbannung in den Kühlschrank bis hin zum Wechsel zu einer anderen Partei oder der Gründung einer eigenen. Aber Sie, als jemand, der für diese Person gestimmt hat, können daran nichts ändern.
Außerdem vertreten diese Volksvertreter zunächst ein komplettes Programm. Sie hingegen möchten bestimmte Punkte geregelt wissen; zum Beispiel: Sie wollen mehr Aufmerksamkeit für Familie (Sie wissen, dass sich mehr als 50% der Menschen einsam fühlen und dass stärkere Familienbande Einsamkeit verringern oder verhindern), also entscheiden Sie sich zum Beispiel für die CDA oder die SGP o. Ä. Aber durch das System entscheiden Sie sich dann auch ungewollt für zum Beispiel einen abtreibungsfeindlichen Standpunkt. Obwohl Sie vielleicht denken, dass die Idee von „Herrin über den eigenen Körper“ ein hervorragendes Prinzip ist.
Noch schlimmer ist, dass der Volksvertreter überhaupt nicht weiß, womit Sie einverstanden sind oder nicht. Und dann macht sich der Volksvertreter an die Arbeit. In den Niederlanden muss eine Koalition aus zwei oder mehr Parteien gebildet werden, um mit einer Stimmenmehrheit regieren zu können. Dabei gibt die Partei, für die Sie gestimmt haben, bestimmte Punkte auf, um andere Punkte durchzusetzen. Selbst bei den durchgesetzten Punkten hat sie oft schon Wasser in den Wein gegossen.
Die Lösung ist radikal, aber dringend notwendig
Stimmen Sie für das hochdemokratische verbindliche Bürgerreferendum von „Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative“. Die Rolle des Volksvertreters entfällt, und Sie stimmen von zu Hause aus ab. Dabei geben Sie über ein elektronisches Dashboard auf Ihrem Smartphone oder Computer an, was Sie wollen.
Schwierig? Überhaupt nicht!
Es gibt Menschen, die sagen, das alles sei sehr schwierig. Aber das ist eine Frage einer guten, einfachen Erklärung, an der es bisher noch sehr mangelt. In einem Referendum stehen eine oder mehrere Fragen. Bei jeder Frage wird zusätzliche Information gegeben: „Worum geht es, was sind die bestehenden Standpunkte? Sind die Standpunkte inhaltlich korrekt und vollständig, was werden voraussichtlich die Folgen Ihrer positiven, neutralen oder negativen Entscheidung sein?“
Verbindliches Referendum in der Praxis
Die Frage bzw. Fragen werden in Form einer Umfrage gestellt. Das Referendum wird von einer neutralen Partei vorbereitet, wie zum Beispiel dem Centraal Planbureau (CPB, niederländisches Büro für Wirtschaftspolitische Analyse). Auch die Ergebnisse werden anschließend vom CPB verarbeitet. Bei Bedarf werden später zusätzliche Fragen gestellt. Die Ergebnisse der Untersuchung werden veröffentlicht, und danach werden die Abstimmungsschlussfolgerungen an die zuständigen Ministerien weitergeleitet, die dann die erteilten Aufträge (die Ergebnisse) umsetzen.
Humanistisch-ethisches Übereinkommen
Neben den verbindlichen Bürgerreferenden wird auch ein humanistisch-ethisches Übereinkommen geschlossen. Darin steht, dass die Position der schwächeren Parteien stets bis zu einem gewissen Grad geschützt wird, damit niemand zwischen die Stühle fällt.
Neue Rolle der Regierung
Alle Arbeiten der Vorbereiter, Bearbeiter und Ausführenden werden von unparteiischen Beobachtern (Kontrolleuren) begutachtet, wobei etwaige Korrekturen zügig erfolgen können. Allen Beamten wird klargemacht, dass sie für den Wähler arbeiten. Ist ein Beamter über Fehler, Mängel oder Missstände informiert, muss er diese melden. Tut er dies nicht, haftet der Beamte dafür oder macht sich strafbar. Der höherrangige Beamte, der Meldungen ignoriert, ist ebenfalls verantwortlich und strafbar, wenn anschließend Dinge schiefgehen, von denen der Beamte oder die Beamten Kenntnis hatten. Und Beamte, die sich als ungeeignet erweisen, werden entlassen oder, falls nötig, strafrechtlich verfolgt.
Die Regierung wird durch angestellte Personen ersetzt, die, genau wie in einem großen Unternehmen, die Angelegenheiten beaufsichtigen und regeln. Nie wieder Patt-Situationen, immer rasche Klarheit darüber, was die Mehrheit will, ohne dass der Minderheit das Leben völlig unmöglich gemacht wird.
Kontaktieren Sie uns und unterstützen Sie uns
Sind Sie mit der obigen Geschichte nicht einverstanden? Dann lassen Sie uns wissen, warum Sie nicht einverstanden sind, und wir werden Ihre sachlichen Einwände ausräumen. Stimmen Sie im Großen und Ganzen mit unserer Geschichte überein?
Dann stimmen Sie für „Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative“!
Und helfen Sie uns!
Schauen Sie sich die Freundes-Website von Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative an
Und erzählen Sie es weiter!
