Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative in Europa
Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative möchte die Bindung zu Europa erhalten und stärken. Wir wollen die Landesgrenzen offen halten für Waren und Freizügigkeit (Arbeitsmigranten). Europawahlen wirken nicht lebendig, weil die Bürger das Gefühl haben, kaum Einfluss auf die europäische Politik zu haben. Im Europäischen Parlament hält die Niederlande 29 der 705 Sitze. Dieses Parlament wird durch Europawahlen in den Mitgliedstaaten gewählt. Die Niederlande hat daher begrenzten Einfluss in Europa, auch weil nicht jeder dieser 29 Sitze von einem proeuropäischen Politiker besetzt ist.
Meine Stimme Zählt! möchte einen oder mehrere dieser 29 Sitze erobern, damit wir unser Gedankengut auch europaweit verbreiten können.
Europäischer Rat versus Europäisches Parlament
Doch der Europäische Rat hat das eigentliche Sagen, und darauf haben die Bürger kaum bis gar keinen Einfluss. Um die demokratische Struktur in Europa weiter zu verbessern, möchte Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative auch in Europa den europäischen Rückhalt verbessern, durch verbindliche Referenden auf europäischer Ebene. Damit bringen wir mehr direkten Einfluss zurück zu den europäischen Bürgern. Pro Nation versuchen wir dafür Rückhalt zu gewinnen.
Gemeinsam stärker
Aber es ist mehr nötig! Die Europäische Union muss ihren Einfluss in den Bereichen ausbauen, in denen wir gemeinsam stärker sind als allein. Andere Probleme müssen die Mitgliedstaaten selbst lösen. Ein gutes Beispiel ist Migration/Asyl; das ist ein europäisches Problem. Dabei muss klar unterschieden werden zwischen Arbeitsmigranten und Asylsuchenden, die vor Krieg und Gewalt fliehen. In einer offenen Wirtschaft wie der niederländischen brauchen wir diese Arbeitsmigranten, um das Wirtschaftswachstum in unserem Land auf Kurs zu halten oder zu verbessern.
Ein großer Teil des Budgets der Europäischen Gemeinschaft fließt in Land- und Gartenbau. Das muss weniger und anders werden. Wie werden wir in den nächsten 30 Jahren unser Geld verdienen? Genau wie national müssen wir auch europäisch eine wirtschaftliche Zukunftsvision haben.
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