Die Welt verändert sich immer schneller und nicht immer zum Besseren
Als kleines Land brauchen wir ein starkes Europa. Auf der weltweiten geopolitischen Bühne geschieht nämlich allerlei. Wir haben es mit großen Machtblöcken wie Russland, China, Indien und Amerika zu tun. Russland fällt in die Ukraine ein, und China möchte Taiwan lieber heute als morgen einverleiben. Für die einzelnen Bürger weltweit, also die überwiegende Mehrheit der Menschheit, sind dies jedoch unerwünschte Entwicklungen. Wir Bürger verkommen zu Bauern in einem globalen Schachspiel, was nicht in unserem allgemeinen Interesse ist. Nur eine erfolgreiche Aktivierung des Einflusses und der Macht der Bürger kann diesen geopolitischen Prozessen ein Ende setzen und für einen dauerhaften Frieden und positive Entwicklungen sorgen.
Ein stärkeres Europa durch die Einführung verbindlicher Referenden
Europa muss stärker werden, um den anderen Machtblöcken, wo nötig, mehr Gegengewicht bieten zu können. Pro Themenbereich muss also geschaut werden, wo die europäischen Länder besser gemeinsam auftreten können, aber auch, wo das nicht nötig ist, muss benannt werden. Ein besseres, flexibleres politisches System wie verbindliche Referenden für eine schnellere Entscheidungsfindung kann die demokratische Qualität stärken, was der Qualität und Geschwindigkeit der politischen Entscheidungsfindung zugutekommt.
Europäischer Rat versus Europäisches Parlament
Derzeit hat jedoch der Europäische Rat das Sagen, und darauf haben die Bürger kaum bis keinen Einfluss. Um die demokratische Struktur in Europa weiter zu verbessern, möchte Meine Stimme Zählt! Die Bürgerinitiative auch in Europa den europäischen Rückhalt durch verbindliche Referenden auf europäischer Ebene verbessern. Damit bringen wir mehr direkten Einfluss zurück zu den europäischen Bürgern. Pro Nation versuchen wir, dafür Rückhalt zu gewinnen.
Gemeinsam stärker
Aber es wird mehr benötigt! Die Europäische Union muss ihren Einfluss in den Bereichen ausbauen, in denen wir gemeinsam stärker sind als allein. Andere Probleme müssen die Mitgliedstaaten selbst lösen. Ein gutes Beispiel ist Migration/Asyl; das ist ein europäisches Problem. Mehr als 50% des Budgets der Europäischen Union fließen in die Land- und Gartenbauwirtschaft. Das muss weniger und anders werden. Wie werden wir in den nächsten 30 Jahren unser Geld verdienen? Genau wie national müssen wir auch europäisch gesehen eine wirtschaftliche Zukunftsvision haben.
Der Mehrwert des verbindlichen Referendums für Europa
